"Glatteis-Röder" Nacheinsätze für den Bürgerschaft
„Glatteis-Röder“: Nachteinsätze für den Bürgerschaftspräsidenten. Dreimal kam die Stadtreinigung auf Röders Anrufe in die Frustbergstraße – sogar über Nacht.
16. Februar 2010, Antwort des Senats
auf die Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Gunnar Eisold
- Drucksache 19/5314 -
Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt:
Zu 1. und 1. a):
Im Januar ist die Frustbergstraße weder geräumt noch gestreut worden.
Zu 2. bis 4. a) und 6.:
Räumeinsätze fanden statt am 5. Februar 2010 von 19:20 Uhr bis 20:00 Uhr und am 6. Februar 2010 von 00:30 Uhr bis 01:35 Uhr mit einem Streu-/Räumfahrzeug und einem Mitarbeiter. Am 6. Februar 2010 von 05:30 Uhr bis 06:30 Uhr hat die SRH einen Klein-LKW und vier Mitarbeiter eingesetzt und Eisplatten manuell geräumt.
Dem vorausgegangen war insbesondere ein Telefonat des Präsidenten der Bürgerschaft mit der zuständigen Behörde, es liege in der Frustbergstraße eine besondere Gefahrensituation vor. Diesen Hinweis hat die zuständige Behörde an die Geschäftsführung der SRH weitergeleitet. Diese hat den Verkehrssicherungsdienst der SRH beauftragt, den Bereich Frustbergstraße zu kontrollieren und ggf. zu sichern.
Zu 5.:
Am 5. Februar 2010.
Nachgefragt: Wie kam es zur Eisräumung auf der „Nebenstraße“ Frustbergstraße in Groß Borstel? Bürgerschaftpräsident Berndt Röder (CDU) in der Kritik. Andere Straßen wären wichtiger gewesen.
Wen Berndt Röder (CDU) kennt und in seiner Nachbarschaft lebt, der hat es in diesen Tagen gut. Nach einem Bericht in der "Hamburger Morgenpost" über eine von ihm indirekt veranlasste Räumung der Frustbergstraße in Groß Borstel von Eis und Schnee (an der er wohnt - so die MOPO), teilte der Bürgerschaftspräsident der Presse flugs mit, das es ihm bei seiner Intervention nur um die Erreichbarkeit des Stavenhagenhauses in der gleichen Straße gegangen sei. Wegen des Glatteises sei der Stadtteiltreff für ältere Besucher, sogar für die Rettungsdienste, nicht mehr erreichbar gewesen. Natürlich wünsche sich Herr Röder, dass alle Nebenstraßen in Hamburg schließlich eisfrei werden.
So einen Nachbarn wünschen sich viele Anlieger der Nebenstraßen, die zu großen Eisflächen geworden sind. So zum Beispiel die Eltern der Kita Silberpappelstieg im Stadtteil Langenhorn, die 80 Plätze für vier bis 14jährige Kinder vorhält. Das Holen und Bringen der Kinder findet derzeit auf einer spiegelglatten Eisfläche statt. Leider wohnt Herr Röder aber nicht bei ihnen in der Straße. Wohl deshalb fordern die Eltern bislang vergeblich die Stadtreinigung auf, die Zufahrt zu ihrer Kita vom Eis zu befreien. Übrigens auch unter Hinweis auf die Rettungsdienste, die die Kita derzeit kaum noch erreichen dürften.
Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage habe ich den Senat jetzt auf die offenkundige Sonderbehandlung hingewiesen und nachgehakt:
1. An welchem Tag bzw. welchen Tagen im Januar 2010 wurde die Frustbergstraße in Groß Borstel von der Stadtreinigung von Schnee und Eis geräumt?
a. In welchem Straßenabschnitt erfolgte die Räumung?
2. Warum wurde die Nebenstraße Frustbergstraße geräumt, während ansonsten auf Nebens-traßen nicht geräumt wird?
3. Wie lange hat der Räumeinsatz gedauert, wie viele Mitarbeiter und welches Gerät waren daran beteiligt?
4. Wer hat die Entscheidung getroffen, dass die Frustbergstraße zu räumen ist?
a. Welche Dienststelle, welche Hierarchieebene, welche Organisationseinheit?
5. An welchem Tag wurde diese Entscheidung getroffen?
6. Ist der Bürgerschaftspräsident Berndt Röder an dem Vorgang, der zur Räumung der Frustbergstraße führte, beteiligt gewesen?
Zur vollständigen Kleinen Anfrage geht es hier [95 KB]
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